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 Der personelle Neuanfang innerhalb der Deutschen Telekom AG und die Misere in der gesamten Telekommunikationsbranche sollten von der rot-grünen Bundesregierung als Anlass für einen grundlegenden Neuanfang ihrer Informations- und Kommunikationspolitik verstanden werden. Genau wie im Fall Holzmann zeigt sich jetzt - angesichts der Rekordverluste und des Stellenabbaus - auch bei der Deutschen Telekom AG erneut: Die von Rot-Grün betriebene staatliche Intervention verschlimmert die Probleme und reitet Unternehmen immer weiter in die roten Zahlen. Im Ergebnis wird niemandem geholfen - weder den Arbeitnehmern, noch den Märkten und den Verbrauchern.
Der seit 1998 von der Bundesregierung betriebene Protektionismus zugunsten der Telekom muss dringend einer durchgreifenden Liberalisierung weichen. Nur mit einer weiteren Öffnung des Telekommunikationsmarktes können Innovationen entstehen und die Preise für Verbraucher gesenkt werden.
 Die Liberalisierung des Marktes muss dringend erfolgen. Dazu wird die anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) für Rot-Grün zur Nagelprobe. Besonderer Wert ist darauf zu legen, dass es künftig auch in Deutschland nach langem Warten eine bezahlbare Schmalband-Flatrate geben wird. Dieser von der Jungen Union Deutschlands stellvertretend für einen großen Teil der jungen Menschen, die noch kein DSL zur Verfügung haben, seit langem geforderte pauschale Internettarif muss durch den Gesetzgeber auf den Weg gebracht werden.
Regierung und Regulierungsbehörde waren dazu offensichtlich nicht in der Lage.
www.junge-union.de/flatrate
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| Sidney Pfannstiel, 14.11.2002 |
