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Vermeintliche Tradition verpflichtet: Der neuerdings zur Linkspartei.PDS gewandelte Nachfolger der SED sieht sich trotz ihrer Verantwortung für Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze als durchweg antimilitaristische Partei.
Daher erhebt die Linkspartei.PDS auch eifrig ihre Stimme gegen die Friedenseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan und an anderen Orten dieser Welt. Ob diese Verweigerungshaltung angesichts der internationalen Herausforderungen, vor denen Deutschland und seine Bündnispartner stehen, angemessen ist, sei dahingestellt.
Trotzdem überraschte jetzt der Berliner Landeschef der Linkspartei.PDS, Stefan Liebich, mit seiner Begründung, die von Militärgegnern – mit laut Staatsschutz „deutlicher Störabsicht" – initiierten Demonstration gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr am 26. Oktober zu unterstützen. Liebich sagte im Berliner Tagesspiegel, die Linkspartei.PDS rufe zur Teilnahme daran auf, weil das 50-jährige Bestehen der Bundeswehr an sich „kein Anlass zum Feiern sei. Wenn sich Staaten für die Aufstellung von Armeen entscheiden, ist das unter Umständen eine Notwendigkeit zur Verteidigung, aber nichts Wünschenswertes." Insofern verwundert es nicht, dass Liebich noch nachschob, er habe prinzipiell etwas dagegen, „dass Soldaten nachts mit Fackeln durch die Gegend laufen."
Mit solchen Sätzen ihrer Führungsspitze disqualifiziert sich die Linkspartei.PDS, die in Berlin bekanntlich Regierungsverantwortung im rot-roten Senat trägt, mal wieder als ernstzunehmende politische Kraft. Dass eine Armee wie die Bundeswehr einen zutiefst demokratischen Auftrag erfüllt, kann sich bei den selbsternannten Antimilitaristen offensichtlich niemand vorstellen.
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| Georg Milde, 13.10.2005 |
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