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Wie schon in den vergangenen Monaten setzt sich die negative Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt ungebrochen fort. Die saisonübliche Zunahme der Arbeitslosigkeit war nicht nur stärker als im Vorjahr, sondern auch größer als von Experten erwartet. Ohne die Änderung in der Arbeitslosenstatistik seit Januar würden in der Statistik sogar noch ca. 75.000 Arbeitslose mehr erscheinen. Gleichzeitig gibt es einen weiteren drastischen Rückgang der gemeldeten offenen Stellen um 19 Prozent, die sich damit in den letzten drei Jahren auf weniger als 300.000 nahezu halbiert haben und eine sich abzeichnende Zuspitzung auf dem Ausbildungsmarkt, bei 6,5 Prozent weniger gemeldeten Berufsausbildungsstellen im Vergleich zum Vorjahresmonat.
Der kontinuierliche Sinkflug Deutschlands wird am deutlichsten an der Erwerbstätigkeit sichtbar, die gleichfalls seit drei Jahren permanent abnimmt, zuletzt belegt durch die Zahlen vom Mai mit einem Rückgang von 100.000 Erwerbstätigen gegenüber Mai 2003. Wenn die Effekte von aktionistischen Regierungsprojekten wie der Ich-AG ausgeblendet werden, wird die eigentliche, dramatische Situation für individuelle Lebensperspektiven und politische Planung erkennbar: Die Zahl der voll sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist von 2003 auf 2004 um mehr als eine halbe Million auf nur noch 26,45 Millionen eingebrochen, mit allen Auswirkungen auf Einkommensperspektiven, Einkommenssicherheit sowie die Finanzierung von Staatshaushalt und sozialen Sicherungssystemen.
Der internationale und europäische Vergleich zeigt das Versagen der rot-grünen Bundesregierung. Weder bei unseren europäischen Nachbarn, noch in den Vereinigten Staaten oder Japan gibt es einen konstanten Rückgang der Erwerbstätigkeit. Während dort die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgeht und sie sich in Europa stabilisiert hat, steigt sie in Deutschland unaufhörlich. Nach Jahrzehnten unterdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit im europäischen Vergleich liegt sie seit 2001 über dem europäischen Durchschnitt. Ein Ende dieser Talfahrt ist mit Rot-Grün nicht in Sicht.
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| Georg Milde, 04.08.2004 |
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