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 Mit Blick auf eine gesicherte Zukunft des Weltfriedens kann man die Erweiterung der Verteidigungsallianz um die sieben neu aufgenommenen Mitglieder nur begrüßen.
Allerdings mache die Forderung nach einer Modernisierung der militärischen Fähigkeiten und dem Errichten einer Nato-Eingreiftruppe deutlich, dass Deutschland seinen bisherigen Beitrag zu diesem Bündnis überdenken und zum Wohle der eigenen Verteidigung drastisch ausweiten müsse.
Deutschland ist keine Insel der Glückseligen und daher kann man mit einem Verteidigungshaushalt, der - gemessen am Bruttoinlandsprodukt - weit hinter dem finanziellen Aufkommen der neuen Mitglieder Bulgarien, Rumänien, Litauen und der Slowakei liegt, keine vertretbare Verteidigungspolitik betreiben, erklärt Stolz und verweist hierin darauf, dass Wehrminister Struck ein Bild der Lächerlichkeit provoziert, wenn er meint, dass Deutschland ohne weitere Ausgaben seine militärische Kraft ausbauen und sogar weiter stärken könne.
Der verteidigungspolitische Sprecher Rottmann ergänzt, dass die umfangreichste Erweiterung in der Geschichte der Nato auch als ein Signal an die Bundesregierung für eine Erweiterung ihrer Pflicht gegenüber der Allianz zu werten sei.
Höhere Investitionen in die Verteidigung seien gerade vor dem Hintergrund neuer Spekulationen um Terroranschläge in Deutschland in unserem Interesse und nicht, wie es etwa die rot-grüne Bundesregierung darstellt, allein im Interesse der USA.
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| Sidney Pfannstiel, 25.11.2002 |
