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Obgleich in Deutschland für Familienförderung über 180 Milliarden Euro aufgewendet werden, sinkt die Geburtenrate seit Mitte der 60er Jahre fast kontinuierlich. Ein Grund für die mangelnde demographische Effektivität des Familienleistungsausgleichs in Deutschland – etwa im Vergleich mit europäischen Nachbarn in Frankreich oder Skandinavien – liegt in seiner Unübersichtlichkeit. Die Familienförderung beruht in Deutschland auf 145 gesetzlichen Regelungen und wird staatlicherseits von ganz unterschiedlichen Ansprechpartnern vermittelt. Damit aber die Familienförderung nicht primär abstrakten Gerechtigkeitsprinzipien dient, sondern ganz konkret jungen Familien hilft und die Bedingungen für eine Familiengründung verbessert, muss sie grundlegend überarbeitet werden.
Das Ziel muss dabei einerseits eine Vereinfachung für die Bürger und die Verwaltung sein, damit die Förderung transparent und klar erkennbar wird. Zum anderen müssen finanzielle Mittel von ineffizienten Instrumenten dorthin umgeschichtet werden, wo sie eine größere Wirkung auf Familiengründung und Familiengröße haben. Eine entscheidende Voraussetzung für eine Neugestaltung der Familienförderung ist es, einen Überblick über die unterschiedlichen Geldströme, ihre Wirkungen und Wechselwirkungen zu erlangen.
Diesem Zweck dient das von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierte Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen, das heute seine Arbeit aufgenommen hat. Die fundierte Analyse der Lage und der internationale Vergleich ermöglichen, die Familienpolitik bürgernäher und wirkungsvoller zu machen. Eine moderne Familienpolitik muss junge Familien besser dabei unterstützen, ein stabiles Familienleben und die Bedingungen einer globalen Arbeitswelt miteinander zu vereinbaren. Ein weiteres Ziel für ein kinderfreundlicheres Deutschland wird es sein, eine frühe Förderung für Kinder sowie Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten in größerer Breite anzubieten. Die Einrichtung des Kompetenzzentrums für familienbezogene Leistungen ist ein wichtiger Schritt zu einer nachhaltigen Familienpolitik, die der Lebenswirklichkeit der jungen Generation gerecht wird.
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| Philipp Mißfelder/Maren Schulz, 15.12.2006 |
