|
|
Über die Grundlagen der deutschen Sicherheitspolitik muss in dem Bewusstsein von langfristiger Zukunftsverantwortung entschieden werden. Die Junge Union Deutschlands schließt sich daher nicht dem Trend an, aufgrund der aktuellen Bedrohungsstrukturen die Verfügbarkeit und den Einsatz von Wehrpflichtigen für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes als überflüssig zu betrachten. Um auch in Zukunft flexibel auf sich verändernde Bedrohungslagen reagieren zu können, die Aufwuchsfähigkeit im Fall akuter Bedrohung zu sichern und um eine enge Verzahnung der inneren und äußeren Sicherheit in einem integrativen Sicherheitskonzept zur Bewältigung der terroristischen Herausforderung zu ermöglichen, werden auch in Zukunft Wehrdienstleistende benötigt.
Aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen ist aber die Fortschreibung der allgemeinen Wehrpflicht in ihrer bisherigen Form nicht mehr sinnvoll. Sie soll daher zu einer Dienstpflicht von neun Monaten Dauer für alle jungen Männer weiterentwickelt werden. Die Einbeziehung von Frauen ist grundsätzlich denkbar, sofern sich die familienpolitischen Rahmenbedingungen verbessert haben. Die Dienstpflicht soll neben der Bundeswehr auch beim Zoll, im Zivil- und Katastrophenschutz, in einem Entwicklungsdienst und in einem reformierten, sozial und ökologisch ausgerichteten Zivildienst abgeleistet werden können.
Mit einer solchen Dienstpflicht kann den Erfordernissen der Verteidigungsfähigkeit entsprochen, Dienstgerechtigkeit wieder hergestellt und die Bindung der Streitkräfte an die Gesellschaft erhalten werden. Die Junge Union Deutschlands leistet mit diesem Beschluss, der nach langer und intensiver Diskussion eine Abkehr von der jahrzehntelangen Unterstützung der Wehrpflicht darstellt, einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um Wehrpflicht und Dienstpflicht und möchte damit den Mutterparteien CDU und CSU einen Impuls geben und die innerparteiliche Debatte zu diesem Thema anregen.
Der Beschluss „Sicher und gerecht – Plädoyer für eine moderne Dienstpflicht“ ist unter „www.junge-union.de“ abrufbar.
|
| Georg Milde, 13.09.2004 |
|
