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Lord George Robertson hat Recht, wenn er am Wochenende ("Bild am Sonntag" vom 26. Oktober 2003) feststellte, dass Deutschland sich mit dem Gedanken einer Berufsarmee schwer tut. Es tut dies aus guten Gründen und dies sind keineswegs historische, sondern auch wirtschaftliche, gesellschaftliche und vor allem militärisch-politische Gründe, die allseits bekannt sind.
Der NATO-Generalsekretär hat auch Recht, wenn er sagt, dass sich Deutschland verändern muss, wenn sich die Welt verändert. Genau dies muss unser Land in der Tat auch bei seinen Streitkräften tun. Ein kleiner Anfang dazu ist gemacht. Das schlüssige Konzept und der Mut zu einer wirklichen sinnigen und gerechten Verteilung der Aufgaben auf Streit- und Sicherheitskräfte in Deutschland fehlt aber leider auch Verteidigungsminister (SPD) Peter Struck immer noch.
Deshalb macht es auch keinen Sinn, es einfach anderen NATO-Staaten gleichzutun und ohne Rücksicht auf die Folgen die Allgemeine Wehrpflicht auszusetzen oder gar abzuschaffen. Diese Länder verfügen in der Regel - übrigens anders als Deutschland - auch über weitere Sicherheitskräfte (z.B. Gendarmerie, Carabinieri, Guardia Civil), die in Aufgaben eines integrierten Heimatschutzes und sogar in Auslandseinsätze (z.B. bei SFOR in Bosnien-Herzegowina) militärisch und nicht nur polizeilich eingebunden sind. Dies trifft auf Deutschland in keiner Weise zu.
Fakt ist also:
Die Wehrpflicht bedarf einer Reform. Es muss ein klares Konzept für die Verwendung von Grundwehrdienstleistenden und Reservisten geschaffen werden, das Aspekte der Ausbildung, des Auslandseinsatzes und des Heimatschutzes angemessen berücksichtigt.
Fakt ist auch:
Nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die Struktur und Aufgaben unserer Streit- und Sicherheitskräfte muss endlich von Grund auf reformiert werden. Hierzu hier ist Mut zu nicht mehr aufschiebbaren Reformen statt ständige ,Flickschusterei' gefragt.
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| Georg Milde, 27.10.2003 |
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